Montag 23. April 2018
© Armin Proschek
univie - das Alumnimagazin der Universität Wien

 

 

 

univie 1/2018

 März - Mai

 

© Armin Proschek; Freepikwas macht demokratie aus?

Geschichte(n) und Gedanken zum Wesen eines Gemeinschafts-projekts.
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100 Jahre Republik Österreich. Was macht unsere Demokratie aus? Was sind Erfolgskriterien für ihr Gelingen? Mit welchen Herausforderungen ist sie derzeit konfrontiert und wie können wir sie weiterdenken? Geschichte(n), Gedanken und Gegebenheiten zum Wesen der Demokratie von WissenschafterInnen und Alumni.
 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Leseprobe aus dem Schwerpunkt: 

Gemeinschaftsprojekt Demokratie 

 

 

Text: Siegrun Herzog

 

Als ich geboren wurde, hat’s den Kaiser noch gegeben“, erinnert sich Dorothea Simon. Die bald 100-jährige Alumna teilt mit der Republik Österreich das Geburtsjahr 1918. Damit verbunden ist eine ereignisreiche persönliche Geschichte, Stationen von historischer Dimension inklusive. An die Lebensmittelknappheit und den Hunger im Wien der Nachkriegsjahre kann sich Dora Simon noch gut erinnern: „Es gab wenig zu essen, aber ich habe bei jeder Gelegenheit Kondensmilch geschleckt, die war so gut.“ Auch das ausgeprägte Lagerdenken in der noch jungen Republik ist der ehemaligen Sozialarbeiterin nach wie vor präsent: „Man war ent­weder Sozialdemokrat oder man war christlich-sozial. Und wenn man Sozialdemokrat war und Briefmarken gesammelt hat, dann hat man das im Verein der sozialdemokratischen Briefmarkensammler getan. Demokratie bedeutet ja Toleranz, Minderheitenrechte, Frauen­rechte – von all diesen Dingen war in den 1920er Jahren nichts zu bemerken, es war eine sehr unvollkommene Demokratie“, so Simon.

 

© bildarchivaustria.at/Österreichische Nationalbibliothek

Historischer Moment. Rund 150.000 Menschen versammelten sich am 12. November 1918 vor dem Parlament, um bei der Ausrufung der Republik Deutschösterreich dabei zu sein.


Frühe demokratische Welle. Wie sich in den Wirren nach dem Ersten Weltkrieg und dem Zusammenbruch der Habsburger Monarchie überhaupt so etwas wie eine Demokratie herausbilden konnte, rekonstruiert Oliver Rathkolb. „Wien war von Hungersnot geplagt, die Spanische Grippe grassierte, es herrschte sozusagen Endzeitstimmung.“ Man setzte starke Hoffnungen in den demokratischen Prozess, um eine bessere, sozialere und gerechtere Gesellschaft ohne Krieg zu entwickeln, so der Zeithistoriker. Erste Schritte zum Aufbau demokratischer Strukturen wurden bereits während der Monarchie gesetzt. Rathkolb nennt sie eine „dünne demokratisch erfahrene Elite“, die hier wirkte, darunter Persönlichkeiten wie der Rechtswissenschafter Hans Kelsen – der als Architekt der Grundstruktur der österreichischen Verfassung von 1920 gilt – und Karl ­Renner, der als Staatskanzler 1918 bis 1920 maßgeblich am Entstehen der Ersten Republik Österreich beteiligt war. Es gelang schließlich eine sehr moderne Verfassung zu entwickeln, mit einem Schwerpunkt auf Parlamentarismus, auch Minder­heitenrechte wurden bereits thematisiert. „Insofern ist es eine überraschend kreative Phase, die auf Druck von außen – Angst vor einer kommunistischen Revolution – sehr gut reagiert hat“, so Rathkolb.

 

© Matthias Cremer 

„Demokratie ist für mich ein transparentes, mit klaren Strukturen versehenes System der Aushandlung gesellschaftlicher Gegenwart und Zukunft.

Ich glaube nach wie vor, dass die parlamentarische Demokratie ein gutes Modell ist, jedoch mit einer stärkeren zivilgesellschaftlichen Komponente.

Ich bin aber kein Freund einer permanenten Volksabstimmung über alle Fragen, sondern finde es wichtig, diesen Prozess des Aushandelns – auch von Minderheitenpositionen – stärker zu unterstützen.“

Univ.-Prof. Oliver Rathkolb,
Zeithistoriker, Universität Wien

Die österreichische Verfassung von 1920 gilt, mehrfach novelliert, noch heute. „Unsere Verfassung ist in den Grundzügen exzellent und für die damalige Zeit unglaublich modern. Ich denke, das war auch nur in einer derartigen Umbruchphase möglich, wie wir sie nach dem Ersten Weltkrieg hatten“, ist die Verfassungsrichterin Brigitte Bierlein, neue Präsidentin des Verfassungsgerichtshofes und Alumna der Universität Wien, überzeugt. „Österreich ist eine demokratische Republik. Ihr Recht geht vom Volk aus“, lautet Artikel 1. Dazu Bierlein: „Das ist unglaublich klar, in einer knappen Sprache verfasst, wie man sie sich manchmal in heutigen Gesetzen wünschen würde.“

Dass sie damals keine Österreicherin, sondern tschechoslowakische Staatsbürgerin war, erfuhr Dora Simon erst in der Schule. Als sie im Jahr 1937 für ein Schuljahr nach Prag kommt, um sich zur Sozialarbeiterin ausbilden zu lassen, lernt die 19-Jährige kennen, was Demokratie sein kann. „Die Tschechoslowakei war für mich damals das einzige wirklich demokratische Land in Mitteleuropa. Ich bin wie aus einem Gefängnis in die Freiheit gekommen. In Österreich war ich regierungs­kritisch eingestellt, in Prag konnte ich reden, was ich wollte, und konnte glauben, was in den Zeitungen stand. Das war wie ein Befreiungsschlag für mich“, erinnert sich Simon an  ihre Zeit in der Tschechoslowakei, die bis 1939 ein freiheitlich-demokratischer und sozialer Rechtsstaat war.

 

„Ich war
irgendwie entwurzelt“

 

>> Dora Simon erzählt aus ihrer wechselvollen Biografie.

 

Zeitzeugin. Dorothea Simon, geboren 1918 in Wien. Staatsbürgerschaft: Österreich. Davor: Tschechoslowakei, USA, staatenlos.

 

 

 

© Siegrun Herzog

Aus der Geschichte lernen. Im Österreich der Zwischenkriegszeit findet Oliver Rathkolb auch einige Parallelen zum gegenwärtigen politischen Klima: „Wir beklagen Fake News als neues Phänomen, aber wenn wir uns die Medien der 1920er Jahre ansehen, merken wir, die sind voll von Fake News.“ Politik wird heute wieder sehr stark durch aggressive emotionale Auseinandersetzungen getragen. „Und da sind wir eigentlich wieder zurück in der Zwischenkriegszeit“, gibt der Historiker zu bedenken.

Eine repräsentative Umfrage, die das Institut für Zeitgeschichte der Universität Wien unter der Leitung von Oliver Rathkolb mit dem Meinungsforschungsinstitut SORA 2017 sowie 2007 durchführte, zeigen eine Wechselwirkung zwischen demokratischen Einstellungen und Geschichtsbildern auf – wobei jene Befragten, die ein kritisches Bild über die Entwicklung der Demokratie, aber auch über die Zeit der Diktatur in Österreich haben, eine stärkere Bereitschaft zeigen, sich aktiv in die Demokratie einzubringen. „Wenn ich mir diesen empirischen Befund ansehe, dann spielt Geschichte eine sehr große und wichtige Rolle“, resümiert Rathkolb.

 

© Armin Proschek

Im sogenannten DemokratieQuartier ist das Parlament während der Sanierung untergebracht. Die Folien an den Fassaden der beiden Pavillons auf dem Heldenplatz zeigen Zitate aus Verfassungs- und Gesetzestexten. 

 

Gelernt hat der Historiker zweifellos auch aus seiner eigenen Geschichte. Aufgewachsen in der Waldviertler Ortschaft Litschau, fuhr der Jugendliche täglich entlang des Eisernen Vorhangs in die Mittelschule. „Ich habe an der Grenze im Wald gespielt, immer in der Angst, dass ich von einem Grenzsoldaten inhaftiert werden könnte.“ Das habe tiefe Spuren hinterlassen, wie er selbst sagt. Und hat offenbar auch sein Interesse, sich wissenschaftlich mit Demokratie und Diktatur zu beschäftigen, beflügelt.

Bestandsaufnahme. Weltweit leben heute 39 % der Weltbevölkerung „frei“, 24 % „teilweise frei“ und 37 % „nicht frei“ (Freedom House). Im internationalen „Democracy Ranking“ belegen die skandinavischen Länder – mit Norwegen auf Platz eins – und die Schweiz auf Platz zwei die vordersten Ränge, Österreich liegt auf Rang 13. Am stärksten verschlechtert hat sich die Lage der Demokratie in der Türkei und auch in Ungarn setzt sich der negative Trend fort.

Um sagen zu können, wie ausgeprägt eine Demokratie tatsächlich ist, müsse man schon sehr ins Detail gehen, stellt die Politikwissenschafterin Sylvia Kritzinger fest. Wirtschaftliche Aspekte spielen dabei ebenso eine Rolle wie kulturelle oder institutionelle Gesichtspunkte. Zahlreiche Initiativen, darunter Freedom House wie auch das Demokratiebarometer des Wissenschaftszentrums Berlin, wurden entwickelt, um Qualitätsunterschiede von Demokratien messbar und analysierbar zu machen. Ausgehend von den drei demokratischen Grundprinzipien Freiheit, Gleichheit und Kontrolle definiert das Demokratiebarometer weitere neun Funktionen, darunter etwa individuelle Freiheiten, Rechtsstaatlichkeit, Öffentlichkeit, Gewaltenkontrolle und Transparenz. „Insgesamt werden rund 65 Faktoren im Demokratiebarometer berücksichtigt“, so Kritzinger.

© Privat  „Demokratie bedeutet für mich die Möglichkeit, sich frei auszudrücken, sich zu beteiligen, die Meinung zu sagen, etwas verändern zu können und letztlich aus der Diskussion und dem Meinungsaustausch einen Kompromiss bzw. eine Lösung zu finden.“

 Univ.-Prof. Sylvia Kritzinger,
Politikwissenschafterin, Universität Wien

Und wie ist es aktuell um die Demokratie in Österreich bestellt? Die Politik-Expertin, die sich mit Wahlforschung, politischem Verhalten und demokratischer Repräsentation befasst, sieht die Demokratie in Österreich mit ihren Institutionen gefestigt und stabil. Es sei nicht so leicht, eine Institution zu schließen, vor allem wenn sie verfassungsrechtlich verankert ist. „Insofern möchte ich die Unkenrufe ein bisschen hintanstellen“, so Kritzinger. Aber: Demokratien verändern sich, sie passen sich an Gegebenheiten an. „Solange aber die institutionellen Rahmenbedingen gegeben sind, die so eine Art checks and balances darstellen, sehe ich für die Demokratie, wie sie in Österreich aufgestellt ist, wenig Gefahr.“ Natürlich müsse man Veränderungen oder Reformen immer unter einem verfassungsrechtlichen, demokratiepolitischen Aspekt beobachten und aufpassen, ob Aushöhlungen passieren, betont die Politikwissenschafterin.

Besorgniserregend findet Brigitte Bierlein den Umgang mit rechtsstaatlichen Grundsätzen und Verfassungsgerichten unweit der österreichischen Grenzen, etwa in Polen, in Ungarn und in der Türkei. Der österreichische Verfassungsgerichtshof pflege bewusst den Kontakt mit den KollegInnen aus diesen Ländern. „Bei unserem letzten Verfassungstag haben wir den früheren Präsidenten des polnischen Verfassungsgerichts und seinen Stellvertreter als Ehrengäste empfangen. Wir wollten damit ein Zeichen der Unterstützung für die unabhängige Verfassungsgerichtsbarkeit setzen“, so Bierlein. In Österreich sieht sie derzeit keine Gefahr, dennoch mahnt sie: „Wachsamkeit ist angebracht.“

 

„Demokratie ist für mich der Rechtsstaat mit allen seinen Instrumenten. Alle müssen sich beteiligen können, angenommen fühlen und sich in den demokratischen Prozessen wiederfinden, sonst kann der Erfolg des demokratischen Systems in Frage gestellt werden.“

 

Dr. Brigitte Bierlein, Präsidentin des Verfassungsgerichtshofs, Alumna der Rechtswissen­schaften der Universität Wien 

 

>> Zum Interview

 © VfGH/Achim Bieniek

Wie stabil unsere Demokratie tatsächlich ist, werde sich zeigen, meint Alexander Pollak, ebenfalls Absolvent der Universität Wien. Der Co-Geschäftsführer und Sprecher der Menschrechtsorganisation SOS Mitmensch sieht aktuell die größte Herausforderung in der derzeitigen Bunderegierung, mit Ministern, die ein Naheverhältnis zum Rechtsextremismus haben und aus einem Bereich kommen, wo auch verfassungs- und demokratiefeindliche Gruppierungen aktiv sind. „Man wird sehen, wie stark unser Rechtsstaat und unsere Demokratie sind oder ob es in Teilbereichen doch zu Rückschritten kommt“, zeigt sich Pollak skeptisch. Für den Menschenrechts-Aktivisten ist Österreich auch deshalb eine unvollständige Demokratie, weil der Anteil derer, die sich politisch nicht beteiligen können, wächst. Immer mehr Menschen, die in Österreich leben, sind aufgrund ihrer Staatsbürgerschaft vom Wahlrecht ausgeschlossen, zuletzt war das über eine Million – darunter rund 570.000 EU-BürgerInnen. Um dem entgegenzutreten, organisierte SOS Mitmensch bereits zum dritten Mal die sogenannte „Pass egal-Wahl“. Eine Wahl, an der jeder teilnehmen kann, egal mit welcher Staatsbürgerschaft. Es sei eine symbolische Wahl und doch mehr als das, ist Pollak überzeugt. „Zahlreiche Menschen haben mitgemacht, die sonst nicht die Möglichkeit haben, ihre Stimme abzugeben, weder in Österreich noch in einem anderen Land. Einige haben überhaupt zum ersten Mal in ihrem Leben einen Stimmzettel ausgefüllt, das war für viele ein sehr berührender Moment.“

 

© Christian Michelides/wikimedia commons/CC BY-SA 4.0

Ein sichtbares Zeichen der Zivilgesellschaft. Zum Lichtermeer für die im Jänner 2018

verstorbene Flüchtlingshelferin Ute Bock kamen Tausende auf den Heldenplatz.

Wahlen sieht auch Sylvia Kritzinger als die zentrale Form politischer Teilhabe, auch wenn die Wahlbeteiligung in den europäischen Demokratien tendenziell sinkt. Allerdings gebe es durchaus Unterschiede zwischen den Generationen in der Form der politischen Partizipation. „Während sich ältere BürgerInnen primär über Wahlen beteiligen, finden wir bei den jüngeren Personen, die tendenziell weniger zur Wahl gehen, auch andere Formen, wie etwa die Teilnahme an Unterschriftenaktionen, Demonstration oder Boykotting, sprich, dass man bestimmte Produkte nicht kauft oder dass man sich zu politischen Themen äußert“, so Kritzinger.

Diese Beteiligungsformen sind Alexander Pollak gut bekannt, Aktivismus ist sozusagen sein Kerngeschäft. Seit 25 Jahren engagiert sich SOS Mitmensch für Demokratie und Menschenrechte. „Ohne Zivilgesellschaft sind wir keine Demokratie“, ist Pollak überzeugt. Denn Demokratie bestehe nicht nur darin, bei Wahlen abzustimmen. Es sei ein vielfältiges Gefüge, wo es auch darum gehe, Kritik zu üben und die Möglichkeit zu haben, sie zu äußern, sich zu engagieren und Netzwerke zu bilden. An seinen ersten politischen Moment kann sich der 44-Jährige noch gut erinnern. Anlässlich der Diskussion um die Kriegsvergangenheit Kurt Waldheims Mitte der 1980er Jahre nahm der damals 13-jährige Schüler erstmals an Demonstrationen teil. „Die Nazivergangenheit Österreichs und die damals noch relativ starke Neonazi- und Skinhead-Bewegung haben mich berührt und sicher meine Einstellung in Richtung Antirassismus und Antidiskriminierung geprägt“, so der Alumnus der Sprachwissenschaften.

 

„Demokratie bedeutet für mich, dass wir das Zusammenleben gut organisieren und dass wir alle Beteiligungsmöglichkeiten haben und niemanden zurücklassen. Für mich hat Demokratie auch eine soziale, eine Menschenrechtskomponente – dass es Meinungsfreiheit gibt, ohne aber das Recht zu haben, andere Menschen zu verletzen oder auszuschließen.“

Dr. Alexander Pollak,
Co-Geschäftsführer und Sprecher SOS Mitmensch, Alumnus der Sprachwissenschaften (Uni Wien) und Wirtschaftswissenschaften (WU Wien)

© SOS Mitmensch 

Zukunftsmusik. Wie könnte es weitergehen mit der Demokratie? Welche Visionen lassen sich ausmachen? Einen wichtigen Schritt für die Weiterentwicklung der Demokratie sieht Alexander Pollak im Konzept der „Wohnbürgerschaft“, dass Menschen sich dort politisch beteiligen dürfen, wo sie leben und wo sie von der Politik betroffen sind. Handlungspotenzial orten Wissenschafter wie Alumni im Bereich der (sozialen) Medien, wo ein rationaler Dialog teils dem Trend zur Dramatisierung und Empörung gewichen ist.

„Wer mehr Demokratie will, muss in Bildung investieren und nicht in Polizei und Armee“, betont Oliver Rathkolb, denn je besser ausgebildet jemand sei, desto geringer auch die Tendenz, autoritäre Entscheidungen mitzutragen. Der Zeithistoriker plädiert außerdem dafür, einen gemeinsamen geschichtspolitischen Diskurs zu führen, der auch die Geschichtsbilder und Erfahrungen zugewanderter Menschen mit anderem kulturellen und historischen Background einbezieht: „Wir brauchen unaufgeregte, rationale Argumente, weg von Vorurteilen, Feindbildern und Verschwörungstheorien, denn das ist schon in der Zwischenkriegszeit total aus dem Ruder gelaufen und hat mit der zweiten Katastrophe des 20. Jahrhunderts – dem Zweiten Weltkrieg und dem Holocaust – geendet.“

Mit dem Abbau von exzessivem Nationalismus und Vorurteilen in unserer Gesellschaft setzen sich WissenschafterInnen und Studierende an der Uni Wien in einer aktuellen Ringvorlesung auseinander – erklärtes Ziel ist, konkrete Strategien zum Abbau von Vorurteilen und nationalistischen Positionen zu entwickeln. Den Schulen und Universitäten kommt zweifellos eine Schlüsselrolle im Gemeinschaftsprojekt Demokratie zu, hier bilden sich die mündigen BürgerInnen von morgen. •

 

>> Die erste Alumni Lounge 2018 nimmt das Jubiläumsjahr zum Anlass, um die demokratische Kultur in Österreich einer kritischen Analyse zu unterziehen.

Am Podium: Zeithistoriker Oliver Rathkolb, Politikwissenschafterin Sieglinde Rosenberger und Alumna und Journalistin ­Barbara Tóth, die Fragen stellt Corinna Milborn.

Mittwoch, 21. März 2018, 19 Uhr
Sky Lounge der Universität Wien
Oskar-Morgenstern-Platz 1

 

Herzliche Einladung!

                                              

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